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[2018/01/20]

Viel Wortgeklingel, wenig Konkretes

Ergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD – „Agenda für Kultur und Zukunft“

20. Januar 2018. – In ihren Sondierungsgesprächen haben CDU, CSU und SPD wort- und phrasenreich unsere digitale Welt beschworen, den digitalen Raum, das digitale Zeitalter und die digitalen Märkte. Sie fordern einen digitalen Wandel, digitale Innovationen, eine digitale Infrastruktur und gar eine Digitalisierungsstrategie.

Solch beschwörendes Wortgeklingel mag der Textsorte „Sondierungsergebnisse“ geschuldet sein. Doch wenn im Kapitel „Kunst, Kultur und Medien“ eine „Agenda für Kultur und Zukunft“ ausgerufen oder versprochen wird, dass nicht nur die „kulturelle Infrastruktur“, sondern auch „das kulturelle Erbe erhalten, gestärkt und modernisiert“ werden soll – dann verheißen schon die verschrobenen Begriffskombinationen mit ihrer verqueren Logik wenig Gutes für die Digitalisierungsstrategie im Bereich des Filmerbes.

Zwar soll „ein gesamtstaatliches Bündnis für kulturelle Bildung und Vermittlung sowie Medienkompetenz“ den „Zugang zu Kunst, Kultur, Bildung und Medien [...] stärken.“ Doch da es der Kulturstaatsministerin in den letzten Jahren nicht einmal gelungen ist, einen Konsens zwischen Bund und Ländern in der Frage zu erzielen, wie die Digitalisierung des Filmerbes mit den bisher vorgesehenen bescheidenen Mitteln gemeinsam zu finanzieren sei, sind erhebliche Zweifel am Zustandekommen dieses Bündnisses angebracht.

Vollmundig kündigt das Ergebnispapier der Sondierungsgespräche auch den „Ausbau unserer kulturellen Infrastruktur im In- und Ausland“ an und fordert Investitionsprogramme, die den Kultur- und Bildungseinrichtungen den Weg ins digitale 21. Jahrhundert öffnen sollen. Doch wichtiger als weitere Programme wären konkrete Zusagen für Investitionen in Technik und Personal der Kinematheken und Filmarchive, um sie in die Lage zu versetzen, die Filmgeschichte analog und digital bereitzustellen und für die Nachwelt zu sichern. Kultur findet im Heute statt, nicht in der Zukunft.

Während CDU/CSU in ihrem Regierungsprogramm das Filmerbe nicht erwähnten, hatte die SPD konkret stärkere Investitionen in die Deutsche Digitale Bibliothek gefordert sowie eine personelle und finanzielle Stärkung des Kinematheksverbundes mit seinen Einrichtungen. Es bleibt abzuwarten, was sich am Ende von diesen Wahlversprechen im Koalitionsvertrag wiederfindet.

Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD vom 12.1.2018 als pdf

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